Inhaltsverzeichnis:
- Festnahme in Frankfurt
- Tätigkeit auf US-Stützpunkt in Deutschland
- Ermittlungen zu möglichem Motiv
- Weitere Fälle von Spionage für China
Festnahme in Frankfurt
Beamte des Bundeskriminalamts nahmen Anfang November 2024 in Frankfurt am Main einen US-Amerikaner fest. Seine Wohnung wurde durchsucht, seitdem sitzt er in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft arbeitete bei den Ermittlungen eng mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz zusammen.
Die Karlsruher Behörde wirft dem Mann vor, Kontakt zu chinesischen Stellen aufgenommen und sensible Informationen des US-Militärs angeboten zu haben. Die Entscheidung über die Zulassung der Anklage liegt nun beim Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Koblenz.
Tätigkeit auf US-Stützpunkt in Deutschland
Nach Angaben der Bundesanwaltschaft war der Beschuldigte zwischen 2017 und Frühjahr 2023 für einen zivilen Vertragspartner des US-Verteidigungsministeriums tätig. Ab 2020 arbeitete er auf einem US-Militärstützpunkt in Deutschland. Dort hatte er Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen.
Im Sommer 2024 habe er mehrfach chinesische staatliche Stellen kontaktiert. Er bot an, vertrauliche Informationen an einen chinesischen Nachrichtendienst weiterzuleiten. Eine tatsächliche Datenübermittlung fand nach bisherigen Erkenntnissen jedoch nicht statt.
Ermittlungen zu möglichem Motiv
Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa war der Mann unzufrieden mit seinem früheren Arbeitgeber. Ob diese Unzufriedenheit ein Motiv darstellte, soll das weitere Verfahren klären.
Die Bundesanwaltschaft stützt ihre Anklage auf den Verdacht der geheimdienstlichen Agententätigkeit in einem besonders schweren Fall. Sollte das Oberlandesgericht Koblenz die Anklage zulassen, wird ein Prozess eröffnet.
Weitere Fälle von Spionage für China
In den vergangenen Monaten wurden in Deutschland mehrere mutmaßliche Spione für China festgenommen. Besonders Aufmerksamkeit erregte im April 2024 die Festnahme eines früheren Mitarbeiters des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Er soll Daten aus dem EU-Parlament weitergegeben und chinesische Oppositionelle in Deutschland ausgespäht haben. Der Prozess läuft derzeit.
Wichtige Fakten in Kürze
- Festnahme des US-Amerikaners im November 2024 in Frankfurt.
- Vorwurf: Angebot sensibler US-Militärinformationen an chinesische Dienste.
- Zeitraum der Tätigkeit: 2017 bis Frühjahr 2023, ab 2020 auf US-Stützpunkt in Deutschland.
- Bisher keine gesicherten Datenübermittlungen an China.
- Verfahren liegt beim Oberlandesgericht Koblenz.
Der Fall reiht sich ein in eine Serie von Spionageverfahren, die in Deutschland seit 2023 gegen mutmaßliche Helfer chinesischer Nachrichtendienste geführt werden.
Quelle: Tagesschau, webrivaig.com/de
